Unsere Beiträge für Sie…
-
Einen alten Baum verpflanzt man nicht – manchmal schon
Eine im Jahr 1932 geborene Mieterin wurde von ihrer Vermieterin wegen Eigenbedarfs gekündigt, da sie die Wohnung für sich nutzen wollte, wenn sie ihren Sohn besucht. Das hohe Alter der […]
-
Auch Kontoguthaben ist Bargeld
Das OLG Oldenburg (Urt. v. 20.12.2023 (3 U 8/23) hatte über diesen Fall zu entscheiden: Der Erblasser hatte zugunsten einer Person ein Vermächtnis dahingehend angeordnet, dass diese sein “Barvermögen” erhalten […]
-
Das Behindertentestament
Mit Hilfe eines sogenannten Behindertentestaments können Eltern auch nach ihrem Tode ihrem behinderten Kind Leistungen zuteilwerden lassen, ohne dass der Staat als Sozialhilfeträger Zugriff auf dieses Vermögen hat. Für den […]
-
Testament auf einem Kellnerblock
Das OLG Oldenburg hatte sich mit einem Fall auseinanderzusetzen, der nicht ganz alltäglich ist: Nachdem ein Gastwirt aus dem Landkreis Ammerland verstorben war, beantragte seine langjährige Lebensgefährtin beim Nachlassgericht die […]
-
Auch eine Einzimmerwohnung kann untervermietet werden
Bundesgerichtshof, Urteil vom 13.09.2023, Az. VIII ZR 109/22 Leitsatz des BGH: a) Von einer Überlassung eines Teils des Wohnraums an Dritte im Sinne der Vorschrift des § 553 Abs. 1 […]
-
Umfang der Ermittlungen des Notars bei der Erstellung des notariellen Nachlassverzeichnisses
BGH – Beschluss des I. Zivilsenats vom 07.03.2024 – I ZB 40/23 – Nach § 2314 Abs. 1 Satz 3 BGB kann der Pflichtteilsberechtigte vom Erben verlangen, dass das Nachlassverzeichnis durch einen Notar erstellt wird. Immer […]
Hier veröffentlichen wir Beiträge zu den von uns bearbeiteten Rechtsgebieten, Urteile, Gesetzesänderungen und anderen interessanten Themen.